1. BezirksPalaver 18.06.2025

Stadtbezirksrat Südstadt-Bult

Da es ein paar Interessierte an einem Austausch zu den Themen der nächsten Sitzung des Stadtbezirksrats gibt, biete ich jetzt das erste BezirksPalaver an.

NEU: Mi | 18.06.2025 | 17:30 Uhr | BezirksPalaver
Treffen 1 Stunde vor der aktuellen Sitzung des
Stadtbezirksrats Südstadt-Bult > Tagesordnung
Veranstaltungszentrum BÖ8, Böhmerstraße 8b
Ortstermin 17:30 Uhr am Haspelfelder Weg, um
die Wegesituation vor Ort anzuschauen.

  

Ein offensichtlich wichtiges Diskussionsthema ist die Frage, wie die verschiedenen angelegten Wege oder zufälligen Trampelpfade am Haspelfelder Weg in Zukunft nutzbar sind bzw. renaturiert werden.

Wir treffen uns vor Ort, um uns die Situation anzuschauen und über mögliche Verbesserungen zu sprechen. Bei Bedarf wechseln wir noch in eine nahegelegene Gatronomie oder direkt in den Sitzungssaal des Stadtbezirksrats, um weiter zu sprechen.

Hier die gesamte Tagesordnung der Sitzung 20250618_STBR07 (18.06.2025)

I. Öffentlicher Teil

1. Eröffnung und Formalien
2. Genehmigung der Protokolle (Sitzungen vom 19.03. und 21.05.2025)
3. Mandatsveränderungen
   • 3.1. Sitzverlust Lukas Taplick
   • 3.2. Verpflichtung neues Mitglied
4. Einwohner*innenfragestunde
5. Bericht der Polizei
6. Austausch mit Verwaltung zur Geibelstraße
7. Bericht Maschseefest 2025
8. Entscheidung:
   • 8.1. Schulergänzende Betreuung GS Kestnerstraße
9. Berichte:
   • Bezirksbürgermeister
   • Stadtbezirksmanagement
   • Stadtbezirksplanung
10. Anfragen
    • 10.1. SPD: Kinder- und Jugendbibliothek
    • 10.2 GRÜNE: Baumfällungen GS Tiefenriede, Radverkehr Hoppenstedtstraße, Baumscheiben Siemensstraße
    • 10.3. DIE PARTEI: Trampelpfad Bismarckstraße

11. Anträge

• a) Frühere Anträge (zur Entscheidung):
  • 11.1.1. CDU:
    „Mehr Verkehrssicherheit für Fußgänger am Haspelfelder Weg“
    → Forderung nach Wiederfreigabe des asphaltierten Wegs für Fußgänger und dessen offizielle Ausweisung.
    Begründung: Nutzung durch viele Menschen; Vermeidung von Konflikten mit Radfahrenden.
  • 11.1.2. CDU:
    WLAN an Schulen im Stadtbezirk

• b) Neue Anträge (nach Fraktionen):
  • CDU
    • Tempo 30 am Rudolf-von-Bennigsen-Ufer
    • Fahrradbügel Mendelssohnstraße / Rehbergstraße
    • Sonnenschutz Schulhof GS Tiefenriede
  • SPD
    • 11.4.2: „Mehr Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden am Haspelfelder Weg“
      • → Prüfung von Maßnahmen zur Konfliktvermeidung zwischen Fuß- und Radverkehr (z. B. räumliche Trennung, Beschilderung).
      • Begründung: Wegfall des Trampelpfads erhöht Konflikte, besonders zu Stoßzeiten.
    • Anhörung zur Situation Wertstoffinseln
  • Bündnis 90/Die Grünen
    • Nachpflanzung Bäume Lutherstraße
    • Baumscheiben an der Sallstraße
    • Blühwiesen an der Löwenbastion
    • Fahrradabstellmöglichkeiten Rehbergstraße
    • Parksperren am Maschseeufer
    • Sicherheitsbegehung im Stadtbezirk, inkl. Fokus auf Haspelfelder Weg
    • Mobile Raumeinheiten für Südstadtschule
  • DIE PARTEI (Leonie Müller)
    • Blühwiese Jordanstraße
    • Fahrradbügel Jordanstraße
  • Gemeinsamer Antrag (alle Fraktionen):
    • Erhalt der Doppelschaukel Bertha-von-Suttner-Platz
  • Eigene Mittel:
    • Zuwendung für Projekt „Die Kunst will zum Sofa“ (950 €)